Haushaltsplanung 2021
Haushaltsplanung der Stadt Hilchenbach für das Jahr 2021
Am 2. Juli 2021hat die Kommunalaufsicht beim Kreis Siegen-Wittgenstein die Genehmigung für die Haushaltsplanung der Stadt Hilchenbach erteilt. Dieses Schreiben ist am 8. Juli 2021 bei der Stadtverwaltung eingegangen. Damit besteht nun die rechtliche Grundlage unter anderem für die Umsetzung von Projekten.
Wichtige Projekte zur Stadt- und Dorfentwicklung im Blickpunkt
Seine erste Haushaltsplanung konnte der „neue“ Stadtkämmerer Christoph Ermert präsentieren und die hat es in sich. So muss die Stadt Hilchenbach insgesamt ein Minus von über 9 Millionen Euro gegenüber dem für dieses Jahr in 2020 geplanten Ansatz ausgehen. Hauptursache dafür sind die zusätzlichen Ausgaben und insbesondere eine Verringerung in allen Einnahmebereichen als Folge der Corona-Pandemie. Diese „Schäden“ beziffert die Stadt Hilchenbach alleine für das Jahr 2021 auf rund 7 Millionen Euro.
Ziel bleibt dennoch in der Planung, den für das Jahr 2022 vorgeschriebenen Haushaltsausgleich durch verschiedene Maßnahmen zu erreichen. Insbesondere hofft die Stadt Hilchenbach aber auf Hilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen, um die Verluste durch die Corona-Pandemie auszugleichen und damit Handlungsspielraum zurückzugewinnen.
Große finanzielle Belastung durch die Corona-Pandemie
Möglich macht die Darstellung des Haushaltsausgleichs für 2022 unter anderem ein „Trick“. Wie alle anderen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen kann Christoph Ermert erstmalig für die Haushaltsplanung 2021 die Kosten der Corona-Pandemie isolieren. Bei der Planung bis zum Jahr 2024 ist für die Stadt Hilchenbach von pandemie-bedingten Gesamtkosten von fast 30 Millionen Euro auszugehen. Diese können dann sofort oder über bis zu 50 Jahre abgeschrieben werden. Selbst bei einer Abschreibung über 50 Jahre würde dies eine jährliche Zusatzbelastung von rund 600.000 Euro bedeuten. Welcher Zeitraum für die Abschreibung gewählt wird, ist im Jahr 2024 vom Rat der Stadt Hilchenbach zu entscheiden.
Aufgrund der Möglichkeit zur „Isolierung“ der Corona-Kosten weist die Haushaltsplanung für 2021 ein Defizit von knapp 3 Millionen Euro aus. Einnahmen in Höhe von rund 33 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 36 Millionen Euro gegenüber.
Die mit Abstand größte Position nimmt dabei weiterhin die Umlage an den Kreis Siegen-Wittgenstein mit rund 12 Millionen Euro, also ziemlich genau einem Drittel, ein. In den "TOP 3" folgen die Personalkosten mit rund 8 Millionen und der Sachaufwand mit 7 Millionen Euro.
In der Summe folgen dann die Investitionen mit rund 5 Millionen Euro. Dazu Christoph Ermert: „Mit diesem Ansatz für investive Maßnahmen ist die Stadt Hilchenbach recht gut aufgestellt. Dies resultiert insbesondere aus einer Vielzahl von Projekten, für die wir eine hohe Förderung erreichen konnten. Dadurch können wir die verbleibenden Eigenanteile leisten, ohne uns neu zu verschulden.“
Über die Investitionen für die Durchführung und den Start von größeren Projekten zur Stadtentwicklung in 2021 freut sich Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis besonders: „Viele von diesen Maßnahmen habe ich noch in meiner früheren Funktion als für das Integrierte Entwicklungskonzept zuständiger Stabsstellenleiter der Stadt Hilchenbach auf den Weg gebracht. Nun werde ich als Bürgermeister dafür mit hohen Fördersummen belohnt.“
Viele Großprojekte geplant!
Größte Investition in 2021 ist die Sanierung der „Winterbach-Arena“ mit 840.000 Euro. Zur Modernisierung des Fußball- und Sportplatzes erhält die Stadt Hilchenbach einen Zuschuss von 750.000 Euro. Für den nächsten „Bau-Fortschritt“ beim Projekt „Kultureller Marktplatz“ zur Attraktivitätssteigerung des Kultur-, Sport- und Freizeitzentrums in Dahlbruch sind 700.000 Euro vorgesehen. Ebenso steht ein weiterer Marktplatz und zwar der in Hilchenbach auf der Investitionsliste. Hier soll der erste Bauabschnitt mit Kosten von 150.500 Euro der insgesamt 301.000 Euro teuren Maßnahme begonnen werden. Die Förderung beträgt 85 %. Mit der gleichen Förderquote soll die Neugestaltung des Dorfplatzes in Vormwald gelingen. Die Gesamtkosten hierfür betragen 214.000 Euro.
Zwei mit 90 % beziehungsweise 85 % bezuschusste Maßnahmen stehen im Freibad in Müsen an: die Erneuerung der Rutsche und die Anlage eines Steges, barrierefrei und mit einer besonderen Attraktion. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rund 375.000 Euro. Weiteres in 2021 vorgesehenes Projekt ist der Einstieg in die Renaturierung des Wälderbaches mit Kosten von 117.000 Euro.
Nicht zuletzt investiert die Stadt Hilchenbach in die Freiwillige Feuerwehr. So steht die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Vormwald mit Kosten von 155.000 Euro an. Begonnen werden soll mit den Vorbereitungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Grund. Hierfür sind als Ausgabe zunächst 380.000 Euro der insgesamt rund 940.000 Euro Kosten einschließlich Grunderwerb vorgesehen.
Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis sind aber nicht nur diese Investitionen wichtig: „Auch das Personal der Stadtverwaltung sehe ich als wichtige Investition in die Zukunft Hilchenbachs.“ Daher möchte er zeitnah verschiedene neue Stellen besetzen, angefangen von der Schulsozialarbeit bis hin zur Kultur. „Davon werden die Menschen in Hilchenbach unmittelbar profitieren“, so der Verwaltungschef und weiter: „Wichtig ist mir beim Personal auch ein zentrales Fördermanagement, denn dieses macht sich sehr schnell bezahlt!“ Damit spielt er auf die für 2021 erreichten großen Zuschüsse an, die solche Projekte für Hilchenbach erst möglich machen.
Die Haushalts- und die Stellenplanung hat der Rat der Stadt Hilchenbach in seiner Sitzung am 12. Mai 2021 einstimmig beschlossen. In der Sitzung am 23. Juni 2021 hat der Rat ergänzend noch eine auf Hinweis der Kommunalaufsicht beim Kreis Siegen-Wittgenstein notwendige redaktionelle Berichtigung ebenfalls einstimmig beschlossen. Daraufhin hat die Kommunalaufsicht am 2. Juli 2021 die Genehmigung erteilt.
Der 610 Seiten umfassende Haushaltsplan für 2021 steht unter "Dokumente" als PDF-Datei zum Herunterladen bereit.