Wahlräume zur Europawahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, dem 26. Mai 2019
Auf der Grundlage des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 16. Dezember 2003, in der zur Zeit gültigen Fassung, bestimmt § 31a der Landeswahlordnung:
Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wählerinnen und Wählern, insbesondere Menschen mit Behinderung und anderen Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.
Die Gemeinden sind verpflichtet, frühzeitig bekannt zu geben, welche Wahlräume barrierefrei zu erreichen sind. Diesem Auftrag nachkommend, gebe ich nachfolgend die Wahlräume bekannt, die für die Wahlen am Sonntag, dem 26. Mai 2019, vorgesehen sind:
Wahlräume zur Europawahl 2019
Wahlbezirk: 01.1 Müsen I / 02.1 Müsen II
Wahlraum: Stahlberg-Grundschule, Kindelsbergstraße 8, ebenerdig
Wahlbezirk: 03.1 Dahlbruch I
Wahlraum: Feuerwehrgerätehaus, Wittgensteiner Straße 175, 1. Stock, 15 Stufen
Wahlraum: Jugendzentrum, Bernhard-Weiss-Platz 6, ebenerdig
Wahlbezirk: 05.1 Dahlbruch-Ost / Sieben Eichen
Wahlraum: Kindertagesstätte Kuckucksnest, Wittgensteiner Straße 113, ebenerdig, eine Stufe
Wahlbezirk: 06.1 Allenbach
Wahlraum: bschool, Stift-Keppel-Weg 16, ebenerdig
Wahlbezirk: 07.1 Hilchenbach I
Wahlraum: DRK-Ortsverein, Ruinener Weg 2, ebenerdig
Wahlbezirk: 08.1 Hilchenbach II
Wahlraum: Feuerwehrgerätehaus, In der Herrenwiese 12, 1. Stock, 18 Stufen
Wahlbezirk: 09.1 Siedlung
Wahlraum: Siedlungsgemeinschaftshaus, Siedlung 37, 3 Stufen
Wahlbezirk: 10.1 Hilchenbach III
Wahlraum: Sparkasse Siegen, Markt 10-12, ebenerdig
Wahlbezirk: 11.1 Grund
Wahlraum: Dorfgemeinschaftshaus, Jung-Stilling-Straße 11, ebenerdig
Wahlbezirk: 12.1 Vormwald
Wahlraum: Ehemalige Schule Vormwald, Vormwalder Straße 45, ebenerdig, eine Stufe
Wahlbezirk: 13.1 Hadem / Helberhausen / Oberndorf
Wahlraum: Alte Schule Helberhausen, Ferndorfstraße 172, ebenerdig (Hintereingang); vorne 5 Stufen
Wahlbezirk: 14.1 Lützel
Wahlraum: Dorfgemeinschaftshaus, Kronprinzenstraße 12, ebenerdig, eine Stufe
Wahlbezirk: 15.1 Oechelhausen / Ruckersfeld
Wahlraum: Jugendfreizeitheim, Dreisbachstraße 57, ebenerdig, eine Stufe
Auf den Wahlbenachrichtigungen befindet sich ebenfalls ein Hinweis auf die Erreichbarkeit des Wahlraumes.
Falls es dennoch für die/den einen oder andere/n Wähler/in zu beschwerlich ist, den Wahlraum zu erreichen, dann empfehle ich, von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen.
Besonderer Hinweis: Im Wahlbezirk 02.1 Müsen II werden Stimmzettel ausgehändigt, die sich nach Altersgruppen und Geschlecht unterscheiden. Dabei besteht keine Verletzung des Wahlgeheimnisses. Diese Stimmzettel werden später nach Geschlecht und Altersgruppen nach der Wahl ausgezählt.
Hilchenbach, den 2. April 2019
Der Bürgermeister
In Vertretung
Hoffmann
Stadtrat